Republik Moldau

Ob Moldova, Moldawien oder – ganz offiziell – Republik Moldau: Der Kleinstaat im Osten Europas wartet mit einer wechselhaften Geschichte auf. So änderte sich für das Land, das heute von Rumänien und der Ukraine umschlossen wird, in der Vergangenheit mehrmals die staatliche Zugehörigkeit.

Zuletzt war die Republik Teil der Sowjetunion und erklärte sich erst mit deren Zerfall 1991 für unabhängig.

Land und Leute

Doch auch in der Gegenwart kommt Moldau – das übrigens kleiner ist als Nordrhein-Westfalen – nicht zur Ruhe: Der Territorialkonflikt um das abtrünnige Transnistrien, das von Russland unterstützt wird, hemmt schon seit Jahren die sozioökonomische Entwicklung der gesamten Region. Gleichzeitig ist auch die Bevölkerung Moldaus politisch gespalten. In der gesellschaftlichen Debatte um die Zukunft des Landes stehen sich die Befürworter einer pro-europäischen Politik und solche einer pro-russischen Politik gegenüber.

Dabei sind für die Republik Moldau sowohl die EU als auch Russland wichtige Handelspartner. So gehen mehr als die Hälfte aller moldauischen Exporte in die Europäische Union. Zugleich spielt auch der russische Markt für die moldauischen Exportprodukte, allen voran der moldauische Wein, eine große Rolle. Hinzu kommt die Abhängigkeit Moldaus von russischen Gasexporten.

Mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Moldau, das am 27. Juni 2014 in Brüssel unterzeichnet wurde und am 1. Juli 2016 vollständig in Kraft trat, wurden die moldauisch-europäischen Beziehungen noch einmal intensiviert.

Dennoch bleibt der russische Einfluss auf das Land nach wie vor ungebrochen. So ist Russisch neben der Amtssprache Rumänisch nicht nur die geläufige Verkehrs- und Wirtschaftssprache, auch der Einfluss Russlands auf die moldauische Kultur ist beträchtlich. Für moldauische Gastarbeiter – die immerhin ein Viertel des moldauischen Bruttoinlandsproduktes ausmachen – ist Russland zudem die bevorzugte Destination.

Im gesamteuropäischen Vergleich weist Deutschland eine der intensivsten Beziehungen zur Republik Moldau auf. Das Deutsch-Moldauische Forum wurde mit dem Ziel gegründet, diese freundschaftliche Partnerschaft zwischen Deutschland und Moldau weiter zu stärken und in die Öffentlichkeit zu tragen.

Zudem will die Bundesrepublik Deutschland die Republik Moldau in ihrem Demokratisierungs- und Transformationsprozess öffentlich unterstützen. Auch die Kenntnisse und das Interesse für die Entwicklung in der Moldau in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur sollen gestärkt werden. Schließlich ist es erklärtes Ziel des Forums, in Deutschland eine koordinierte und gut organisierte Lobbyarbeit für die Republik Moldau zu realisieren und so eine öffentlich wirksame „Plattform“ für die deutsch-moldauischen Beziehungen zu etablieren.

Landeskunde

Offizielle Landesbezeichnung
Republica Moldova / dt. Republik Moldau
Hauptstadt
Chişinău / dt. Kischinau
Lage
Osteuropa, nordöstlich von Rumänien
Fläche
gesamt
Land
Wasser
Fläche im Vergleich

33 851 km²
32 891 km²
960 km²
etwas kleiner als Nordrhein-Westfalen
(34 110 km2)
Ländergrenzen
gesamt:
Grenznationen:

1 885 km
Rumänien (683 km) und Ukraine (1 202 km)
Klima
milde Winter, warme Sommer
(gemäßigt kontinental)

Bevölkerung und Gesellschaft

Ethnische Gruppen
Moldauer (75,8%)
Ukrainer (8,4%)
Russen (5,9%)
Sprachen
Moldauisch 58,8%
(offizielle Amtssprache; praktisch die gleiche wie die rumänische Sprache)
Rumänisch 16,4%
Russisch 16%
Ukrainisch 3,8%
Konfessionen
Orthodoxe (93,3%), Baptisten (1%), andere Christen (1,2%)
Einwohnerzahl (Juli 2015)
3 546 847

Staats- und Regierungsform

Staatsform: parlamentarische Republik
Regierungssystem: parlamentarische Demokratie
Verwaltungsgliederung: 32 Landkreise [raioane] – 5 kreisfreie Städte [municipii] – 1 autonome territoriale Einheit [Gagausien] – 1 abtrünnige territoriale Einheit [Transnistrien]
Unabhängigkeit: 27. August 1991 (von der UdSSR)
Nationalfeiertag: Unabhängigkeitstag, 27. August
Nationalhymne (seit 1994): „Limba noastră“ („Unsere Sprache“) komponiert von Alexandru Cristea
Nationalsymbol: Auerochse
Verfassung:
verabschiedet am: 29. Juli 1994
in Kraft getreten am: 27. August 1994 – wurde seit dem mehrmals geändert, zuletzt im Jahr 2010
Hinweis: Laut Urteil des Moldauischen Verfassungsgerichts (Frühjahr 2016) darf die Direktwahl des Präsidenten erfolgen, womit die vorherige Verfassungsänderung, die die Wahl des Präsidenten durch das Parlament vorsah, gekippt wurde.
Wahlrecht: universelles Wahlrecht; Wahlalter von 18 Jahren
 

Exekutive:

Staatsoberhaupt: Präsident Igor Dodon (seit 23. Dezember 2016, PSRM)
Regierungschef: Premierminister Pavel Filip (seit 20. Januar 2016, PDM)
Außenminister: Tudor Ulianovschi (seit 10. Januar 2018, parteilos)
Kabinett: vorgeschlagen durch den designierten Premierminister, ernannt durch den Präsidenten und per Vertrauensvotum des Parlaments bestätigt
Wahlen: Präsident wird direkt für vier Jahre gewählt (für eine zweite Wahlperiode wählbar); der Präsident nominiert nach Absprache mit dem Parlament den designierten Regierungschef – innerhalb von 15 Tagen nach der Nominierung muss der designierte Regierungschef sich und sein Regierungsprogramm von der Mehrheit des Parlament per Vertrauensvotum bestätigen lassen
 

Legislative:

Organisationsform: Einkammer-Parlament mit 101 Sitzen; Mitglieder werden in einer Verhältniswahl direkt von einem einzigen, landesweiten Wahlkreis für eine Legislaturperiode von vier Jahren gewählt
Parlamentspräsident Andrian Candu (seit 23. Januar 2015, PDM)
 

Regierungsparteien (51 Sitze) und Parteiführer:

Demokratische Partei Moldaus [PDM, 42 Sitze]: Vlad Plahotniuc
(informell) Europäische Volksgruppe [PPEM, 9 Sitze]: Iurie Leanca
 

Parlamentarische Opposition (44 Sitze) und Parteiführer:

Sozialistische Partei der Republik Moldau [PSRM, 24 Sitze]: Zinaida Greceanii
Liberale Partei [PL, 9 Sitze]: Mihai Ghimpu
Kommunistische Partei der Republik Moldau [PCRM, 6 Sitze]: Wladimir Voronin
Liberaldemokratische Partei Moldaus [PLDM, 5 Sitze]: Viorel Cibotaru
6 Parteilose
 

Judikative:

 Organisationsform: 1. Oberster Gerichtshof
2. Verfassungsgericht überprüft die parlamentarischen Entscheidungen und Gesetzestexte, Verordnungen des Präsidenten und Handlungen der Regierung auf ihre Verfassungskonformität
 

Wichtigste Medien:

Presseagenturen: DECA-Press, FLUX, infotag, Moldpres (staatl.), INFOPRIM NEO, NOI.md
Tageszeitungen: Moldova Suverană (staatl.), Jurnal de Chișinău, Timpul de dimineață, Ziarul de Gardă
ö.-r. Sendeanstalten: Moldova 1, Radio Moldova
private Sendeanstalten: Jurnal TV, Publika TV, Prime TV, Pro-TV
Nachrichtenportale: www.unimedia.md; www.jurnal.md; www.evz.md; www.hotnews.md; www.epresa.md